Weihnachtsgruss von SPD-Bezirksvorsitzendem Jörg Nürnberger, MdB
Liebe Genossinnen und Genossen,
Ein schwieriges politisches Jahr neigt sich dem Ende zu, viele von uns sind dabei, die letzten Besorgungen vor Weihnachten zu erledigen und freuen sich schon auf den Augenblick, wenn sie an den Feiertagen und zum Jahresende endlich einmal zur Ruhe kommen können.
Diese Ruhe und viel Zeit für Freunde und Familie sind auch dringend notwendig. Wir leben in Zeiten, die den Menschen in Deutschland viel abverlangen.
Das Wort „multiple Krisen“ beschreibt die Situation nur sehr abstrakt. In der Wirklichkeit spüren und erleben wir allerdings tagtäglich, dass das Leben nicht mehr so unbeschwert und sorgenfrei ist wie noch vor Jahren.
In Europa tobt immer noch der Krieg in der Ukraine, jeden Tag leiden und sterben dort Menschen. Auch das ist nicht abstrakt. Dass es bittere Realität ist, habe ich erst diese Tage wieder vor Augen geführt bekommen, als wir uns die von Deutschland an die Ukraine gelieferten und jetzt zerschossenen, ausgebrannten, zerstörten Leopard Panzer angesehen haben, in denen ukrainische Soldaten auf schreckliche Weise gestorben sind.
Leider wird dieser Krieg noch eine längere Zeit toben und wir müssen weiterhin alles Sinnvolle dafür tun, dass die Ukraine diesen Krieg nicht verliert.
Durch Putins Aggression sind wir Deutsche und alle Westeuropäer gleichermaßen bedroht, wie wir es bis 1989 durch die Sowjetunion waren. Dazu kommt jetzt noch der durch die bestialischen Überfälle der Hamas-Terroristen auf unschuldige Zivilisten verursachte Krieg im Gazastreifen.
Ausgelöst durch den Krieg in der Ukraine gibt es eine Krise der Energieversorgung in Europa, nachdem uns Putin den Gashahn abgedreht hatte. Dank der Politik unserer Bundesregierung haben wir diese Situation ohne Blackouts, Rationierungen, Firmensterben, Massenarbeitslosigkeit und innere Unruhen überwunden.
Und das alles in Zeiten einer globalen Klimakrise, die den Planeten Erde als ganzes bedroht und am Ende der Covid-Pandemie, die uns lange beeinträchtigt hatte.
Wir alle wissen und spüren auch, dass es deshalb nicht mehr so weitergehen kann, wie in den unbeschwerten Merkeljahren, wo angeblich alles alternativlos war und wo Konflikte nicht ausgetragen und gelöst wurden, sondern auf die lange Bank geschoben wurden. Es ist Zeit für grundliegende Änderungen Wir brauchen eine nach außen und innen widerstandsfähige Gesellschaft, wir brauchen eine ökologischer Transformation der Wirtschaft und wir müssen unseren Sozialstaat krisenfest erhalten. Alles das am besten gleichzeitig.
Parallel dazu fürchten wir uns eben vor diesen Veränderungen, weil sie könnten uns ja direkt und persönlich betreffen, dass wir uns manches nicht mehr leisten könnten, dass wir neue Lasten tragen müssen, dass unser Besitzstand angetastet wird.
Es ist die Aufgabe der Sozialdemokratie hier für Sicherheit und Ausgewogenheit zu sorgen - im Inneren wie auch in der Außen- und Sicherheitspolitik, für die Menschen in Deutschland und für die Menschen in Oberfranken.
Wir sind immer der Fels in der Brandung.
Gut, dass wir in diesen schwierigen Zeiten mit Olaf Scholz den Bundeskanzler stellen, der es zwar nicht immer leicht hat mit unseren Koalitionspartnern, der aber dennoch zu jeder Zeit an seinen Prinzipien festhält, dass wir in Deutschland niemanden allein lassen.
Das hat sich auch zuletzt wieder am Kompromiss in Folge des Haushaltsurteils des BVerfG gezeigt. Wir als SPD konnten die Leistungen für die kleinen Leute aufrechterhalten und man darf auch nicht vergessen, dass die diese Klage von Herrn Merz nur eingebracht wurde, um der SPD zu schaden. Dass er dabei seinen eigenen Ministerpräsidenten und den kleinen Leuten in Deutschland schadet, hat er billigend in Kauf genommen, weil deren Schicksal ihm auch egal ist.
Es ist mir klar, dass sich viele Menschen zurecht aufregen, dass wir manches besser kommunizieren könnten und das wir ihnen viele Veränderungen abverlangen. Wir leben aber nunmal in unglaublich schwierigen Zeiten und wer, wenn nicht wir, können das Vermächtnis von Willy Brandt erfüllen, dass jede Zeit neue Fragen stellt und man auf der Höhe der Zeit sein muss, um die richtigen Antworten zu finden.
Was mir allerdings große Sorgen macht, ist die Tatsache, dass wir manche Menschen mit unserer Politik nicht mehr erreichen und sie sich den Parolen mit vermeintlich einfachen Antworten auf die oben genannten schwierigen Fragen zuwenden und der Demokratie den Rücken zukehren. Hier müssen wir alle - vom Mitglied ohne Funktionen, über unsere Parteifunktionäre bis zu den Mandatsträgern auf allen Ebenen von der Gemeinde bis in den Bundestag - noch mehr tun, um unsere Politik zu erklären.
Wir sollten uns auch nicht jedes Mal von den Versuchen der Konservativen erschüttern lassen, die inzwischen ähnlich populistisch wie Rechtsaußen versuchen, uns zu spalten. Merz, Söder, Aiwanger und Co geht es nur darum, ihre Macht im Bund zurückzuerobern und dazu ist ihn fast jedes Mittel recht. Sie wollen uns spalten. Wir sollten daher noch solidarischer zueinander stehen und uns gegenseitig stützen.
Auch in der Region waren die Zeiten schwierig. Die Landtagswahlen brachten nicht das erhoffte Ergebnis. Oberfranken ist jetzt nur noch mit zwei Abgeordneten im Landtag vertreten. Ich wünsche Sabine Gross und Holger Grießhammer viel Erfolg bei ihrer engagierten Oppositionsarbeit im Landtag. Allen anderen Kandidatinnen und Kandidaten danke ich für ihren großen Einsatz. Am Ende war das Rennen um den zweiten oberfränkischen Platz spannend und nur wenige Stimmen gaben den Ausschlag.
Eine gewisse regionale Ausgewogenheit wird am Ende dadurch gewährleistet, dass alle oberfränkischen Unterbezirke der SPD zumindest in einer der drei Ebenen Bund, Land und Bezirk vertreten sind. Mit Dr. Andreas Zippel aus Bayreuth und unserer OB Eva Döhla aus Hof sind wird dort sehr gut und qualifiziert vertreten. Leider haben wir auch hier ein Mandat verloren.
Es gilt daher nun, die Kräfte auf allen Ebenen zu bündeln und in die Vorbereitung der Europawahlen zu gehen. Zwar konnte sich unser oberfränkischer Kandidat Dr. Martin Lücke nicht gegen die amtierenden MdEP aus Oberbayern und der Oberpfalz durchsetzen - und das nach großem Einsatz und mit großem Kampfesmut -, aber die Bedeutung dieser Wahl wird für uns in Oberfranken nicht geschmälert. Es geht am Ende darum, möglichst viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nach Brüssel zu entsenden, um für ein soziales Europa zu kämpfen. Die Feinde Europas, die Orbans, Melonis und LePens warten schon darauf, Europa zu beschädigen. Ein geeintes Europa, dass das einzige Bollwerk gegen den Machtanspruch Putins auf die Unterwerfung unseres Kontinents ist, erleichtert und schützt das Leben der Menschen in Oberfranken und in ganz Deutschland.
Auch nach einem schwierigen Jahr werde ich nicht müde, um Optimismus und Engagement für unsere sozialdemokratische Sache zu werben. Gerade in schwierigen Zeiten von Krieg, Krise und Unrecht standen wir IMMER auf der richtigen Seite. Was sich über 160 Jahre bewährt hat, ist es wert in die neue Zeit zu führen. Wir werden dafür sorgen, das nicht Furcht und Angst die Überhand bekommen, sondern das wir die Chancen nutzen, die die Veränderungen mit sich bringen, die Gesellschaft noch gerechter zu machen.
Liebe Genossinnen und Genossen, in diesem Sinne wünsche ich Euch allen eine besinnliche Weihnachtszeit, Erholung vom Stress des Alltagslebens und im neuen Jahr viel Kraft für die Fortführung Eures Einsatzes für unsere gemeinsame, für die sozialdemokratische Sache und ich schließe
Mit solidarischen Grüßen Euer
Jörg Nürnberger Bezirksvorsitzender