Weihnachtsgruss von SPD-Bezirksvorsitzendem Jörg Nürnberger, MdB
Liebe Genossinnen und Genossen in Oberfranken,
ein schwieriges und anstrengendes, aber auch ein spannendes und am Ende äußerst erfolgreiches Jahr 2021 neigt sich seinem Ende zu. Dieses Jahr war gekennzeichnet durch ein Spannungsfeld zwischen der andauernden und vielfach auch die Menschen zermürbenden Coronapandemie und der Einsicht, dass wir nur mit gemeinsamen Anstrengungen und hoher Motivation einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf führen können.
Leicht war es nicht Anfang des Jahres 2021 als wir in die Vorbereitungen für die Aufstellungsversammlungen unserer Kandidat*innen und Kandidaten gingen. Die Umfragen sahen uns bei 14% und wir wurden belächelt, was wir uns denn dabei gedacht hätten, mit Olaf Scholz schon im Sommer 2020 einen Kanzlerkandidaten zu benennen. Medien und Öffentlichkeit hatten uns abgeschrieben. Der eine oder andere Zweifel hat auch uns selbst beschlichen – macht das Alles überhaupt noch Sinn?
Aber wir haben uns am Ende doch nicht aus der Ruhe bringen lassen und zu einer neuen Gemeinsamkeit gefunden und unsere Reihen geschlossen.
Wir waren im Wahlkreis Hof die allererste Partei in Deutschland überhaupt bei einer Bundestagswahl, die ihren Direktkandidaten digital mit anschließender Briefwahl nominiert hat. Andere Wahlkreise in Oberfranken folgten. Auch unsere oberfränkische Bezirksreihung erfolgte digital. An dieser Stelle sei unserem Bezirksgeschäftsführer Oliver Jauernig und allen Mitarbeiterinnen in den Geschäftsstellen ganz herzlich für ihren weit über das Normale und manchmal auch Vorstellbare hinausgehenden Einsatz gedankt. Ihr sechs habt Parteigeschichte geschrieben!
Bei der Reihung der Landesliste konnte ein Ergebnis erzielt werden, das unserem tatsächlichen Gewicht in der BayernSPD entspricht: Wir sind der drittgrößte Bezirksverband und in diesem Sinne wurde von mir auch verhandelt. Am Ende hatten wir mit den Plätzen 4, 11, 19, 26, 35 und 46 das beste Ergebnis der OberfrankenSPD seit Jahrzehnten.
Auch der Wahlkampf selbst war zunächst unter Coronabedingungen nur virtuell möglich. Alle Direktkandidierenden haben mit innovativen Formaten und jeweils mit ihrem eigenen Stil den Kampf um den Einzug in den Bundestag aufgenommen – trotz aller Unkenrufe, dass wir froh sein müssten, wenn wieder zwei Abgeordnete aus Oberfranken in den Bundestag einziehen werden. Alle fünf haben sich richtig reingehängt und für sich das Maximum gegeben. Dafür gilt allen mein großer Respekt.
Im Sommer konnte endlich auch wieder Straßenwahlkampf geführt werden und prominente Unterstützer haben uns in Oberfranken besucht. Unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich nahm sich 1 ½ Tage Zeit, Coburg, Kulmbach und Wunsiedel zu besuchen und jedes Mal wenn wir uns in Berlin sehen, sagt er, wie gut es ihm bei uns in Oberfranken gefallen habe und dass er gerne wiederkommen wird.
Der Machtkampf in der Union im Frühjahr hat den Menschen zum ersten Mal wirklich klargemacht: Die Ära Merkel ist im September vorbei. Sie suchten Orientierung und Olaf Scholz und die SPD haben ihnen diese Orientierung besser und eindrücklicher gegeben als die anderen Parteien: inhaltlich, personell und in unserer so bisher nie dagewesenen Einigkeit. Zusammen mit der genialen Wahlkampagne von Lars Klingbeil unserem neuen Co-Vorsitzenden waren das die wichtigsten Gründe für unseren Erfolg. Und so langsam wurden auch die Umfragewerte besser, wir haben mit den Grünen gleichgezogen und sie sogar überholt. Plötzlich lag sogar die Union in Schlagdistanz.
Ja, und was kaum einer geglaubt hat, ist eingetreten. Wir sind auch an der Union vorbeigezogen und waren schließlich die Nummer 1 in Deutschland.
Höhepunkt aus oberfränkischer Sicht war ganz bestimmt der einzige Hallentermin von Olaf Scholz in Deutschland in der Hofer Freiheitshalle eine Woche vor der Wahl. Alle fünf Direktkandidierenden konnten sich vor großem Publikum und entsprechendem Medieninteresse vorstellen. Hier gilt mein besonderer Dank Patrick Leitl und seinem Team von der Hofer SPD, die diesen Termin durch hartnäckige Arbeit und gute Verbindungen ins Willy-Brandt-Haus überhaupt erst möglich gemacht haben.
Am 26.9. war es dann soweit: Die SPD ist seit Jahrzehnten mit 25,7% erstmals wieder als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen.
Oberfranken ist wieder – was kaum einer für möglich gehalten hatte – mit drei SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten. Anette Kramme ist auch in der neuen Ampelregierung Staatssekretärin, Andreas Schwarz hat eine wichtige Funktion im Haushaltsausschuss und ich darf im Europa- und Verteidigungsausschuss Politik mitgestalten.
Unverzüglich wurde sondiert und in der Folge Koalitionsverhandlungen mit FDP und Grünen aufgenommen, die in Rekordzeit und unter Wahrung der Diskretion bis zum Schluss zu einem guten Ende geführt wurden. Alle drei Parteien stimmten mit überwältigenden Mehrheiten dem Koalitionsvertrag zu, wir am 4.12. mit fast 99%. Seit dem 8.12.2021 ist Olaf Scholz der vierte sozialdemokratische Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Uns ist als Partei Dank des Einsatzes eines jeden und einer jeden von uns etwas gelungen, was uns lange Zeit niemand zugetraut hat:
Wir sind Kanzler! Danke liebe OberfrankenSPD für Euren Einsatz.
Wir dürfen Stolz auf unseren gemeinsamen Erfolg sein und müssen gleichzeitig mit der notwendigen Demut und dem dringend notwendigen Gestaltungswillen die Herausforderungen der nächsten vier Jahre annehmen, wobei die Bewältigung der Coronakrise zu allererst kommt. Der Koalitionsvertrag gibt darüber hinaus die Richtung vor: „Mehr Fortschritt wagen!“ Es gilt, die notwendige Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft unter Wahrung des Zusammenhalts in unserem Land anzugehen. Die Aufgaben sind riesig, aber wir stellen uns ihnen.
So schwierig die Situation zu Beginn des Jahres für uns als Partei war, so erfolgreich haben wir dieses Jahr abgeschlossen.
Ich wünsche uns allen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr – wenn wir dann die Aufgaben, die vor uns liegen, mit dem uns eigenen Optimismus und geschlossen angehen werden – als stolze Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
Euer Jörg Nürnberger Bezirksvorsitzender