Veränderung braucht Mut zum Risiko - In die NEUE ZEIT

10. Dezember 2019

Es ist einer der großen Widersprüche der Gegenwart: Die Welt, unser Land und unsere Gesellschaft verändern sich so schnell wie kaum zuvor in der Geschichte und gleichzeitig sind ganz tief in unserem Unterbewusstsein der Wunsch nach Stabilität und der Hang, an gewohnten Dingen festzuhalten, verankert. Von außen lasten und zerren die Veränderungen auf und an uns und innerlich sehnen wir uns nach Beständigkeit. Es mag genau darin begründet sein, dass wir Veränderungen häufig erstmal skeptisch begegnen und vielleicht erst im Laufe der Zeit erkennen, warum diese Veränderungen sinnvoll waren. In einer sehr ähnlichen Lage befand sich auch die SPD vor dem Parteitag an diesem Wochenende. Es stand im Raum, alles so zu lassen, wie es ist und dem "Weiter so!" das Wort zu reden oder sich aufzumachen "in eine NEUE ZEIT."

Wir zehn aus Oberfranken und die anderen 590 Delegierten aus ganz Deutschland waren uns bewusst, dass die Verantwortung für diese Entscheidung auf unseren Schultern liegt. Ausgangspunkt war dabei das Votum unserer Mitglieder für das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue Vorsitzende der SPD, das ich für meinen Teil uneingeschränkt respektiere. Das war Basisdemokratie und wer nicht mitgemacht hat, darf sich hinterher nicht beschweren, sei es, dass er als Parteipromi nicht selbst kandidiert hat oder als Mitglied nicht abgestimmt hat. Diese Änderung bei Führungspersonal ist aber eigentlich nur ein äußeres Zeichen für etwas, was unserer sozialdemokratischen Bewegung von Anfang an innewohnt: Der Wunsch und das Streben nach Veränderung und Verbesserungen für die Menschen in diesem Land. Der Wunsch nach Veränderung war mit dieser Wahl sichtbar stärker als konservative Bestrebungen in der Partei. Die SPD war und wird dann stark sein, wenn sie auf der Höhe der Zeit ist und die drängenden Fragen unserer Gesellschaft mit eben diesem von Optimismus getragenen Willen zur Veränderung angeht. Damit stemmt sich die SPD gegen den Wunsch nach Konservierung des Ist-Zustands, der am Ende nämlich nur denen nützt, die schon oder gerade noch auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Wir haben uns deshalb auf dem Parteitag entschieden, diese Fragen offensiv anzugehen und haben die innere Kompromissschere im Kopf abgelegt. Wir haben wieder eine grundlegende sozialdemokratische Programmatik beschlossen und dabei viele Irrungen und Wirrungen unter dem Einfluss des Neoliberalismus und Neokonservativismus der 1990er Jahre hinter uns gelassen.

Ich darf ein paar Beispiele anführen:

• Kindergrundsicherung
• Bürger*innengeld statt HartzIV
• Bürgerversicherung für alle als Pflegevollversicherung
• ALG I 36 statt 24 Monate
• Schuldenbremse abschaffen, um Investitionen zu fördern
• Mindestlohn von 12 EUR anstreben
• Mehr Schutz für Mieter
• Mehr Klimaschutz mit einem Sozialausgleich, z.B. für die Pendler auf dem Land
• Vermögenssteuer ab einem Nettovermögen von 2 Mio EUR

Die Leitanträge, die von altem und neuen Vorstandsmitgliedern gemeinsam ausgearbeitet worden waren, wurden vom Parteitag lebhaft und fair diskutiert, gelegentlich ergänzt und abgeändert, dann aber am Ende in der Regel einstimmig verabschiedet. Wir haben erkannt, dass Veränderungen notwendig sind und wir gehen dieses Risiko bewusst ein, weil es unser Land voranbringen wird. Es wird Deutschland besser und gerechter machen Und wenn es noch tausendmal in der konservativen Kampfpresse kolportiert werden wird, die SPD ist innerlich nicht gespalten, sondern war auf dem Parteitag so geschlossen wie selten zuvor. Die Stimmung war gut und freundschaftlich. Jetzt gilt es, politische Mehrheiten für unsere Vorhaben zu gewinnen, die alle als solche von großen Mehrheiten in der Bevölkerung akzeptiert werden. Diese Mehrheiten können kurzfristig in der GroKo oder nach den nächsten Wahlen gegebenenfalls mit neuen Partnern gefunden werden. Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freund*innen der SPD, wir sind wieder zurück in der sozialdemokratischen Spur! Das war ein guter Parteitag. Jetzt gilt es! Kommt und helft mit bei der Umsetzung dieser Ideen! Die NEUE ZEIT hat am Sonntag begonnen.

Euer/Ihr

Jörg Nürnberger

Vorsitzender der OberfrankenSPD