Kurs halten in Schwierigen Zeiten - Bezirksparteitag der Oberfranken-SPD in Weissenstadt
Im Kurzentrum in Weißenstadt haben sich bei herrlichstem Wetter 89 Delegierte aus den fünf oberfränkischen Unterbezirken zum Bezirksparteitag mit Neuwahlen versammelt. Dabei wurde der Hofer Bundestagsabgeordnete Jörg Nürnberger als Bezirksvorsitzender für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die Stellvertreter MdB Anette Kramme (UB Bayreuth), Jonas Merzbacher (UB Bamberg) und Sebastian Müller (UB Kulmbach). Neu gewählt wurde hier Carsten Höllein für den UB Coburg. Ramona Brehm (Coburg) und Silke Winkelmaier (Bayreuth) ergänzen den geschäftsführenden Vorstand als Schriftführerin und Schatzmeisterin. Ebenfalls neu gewählt wurden die Beisitzerinnen und Beisitzer, sowie die Vertreter der Arbeitsgemeinschaften. „Der neue Vorstand ist mit einem Altersdurchschnitt von 45 Jahren jünger und weiblicher als der bisherige“, freut sich Nürnberger.
Die Berichte der Arbeitsgemeinschaften der Jusos, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, der AG für Bildung, der AG SPDqueer und der AG 60plus machten deutlich, wie vielfältig das Angebot an die Mitglieder und die Aktivitäten innerhalb der oberfränkischen SPD sind. Manche Veranstaltung konnte bedingt durch die Corona-Pandemie nicht stattfinden. In vielen Fällen habe man die Arbeit daher „digitalisiert“. So hat die OberfrankenSPD beispielsweise im Februar 2021 als erste Parteigliederung bundesweit, die Bundestagsnominierung für den BWK 239 Hof erfolgreich online durchgeführt – ebenso den Reihungsparteitag mit über 100 Teil-neh¬mern.
Nürnberger blickte in seinem Bericht auch auf die vergangenen Wahlen zurück. Diese seien aus Sicht der oberfränkischen SPD erfolgreich verlaufen: in sieben der zehn größten Städte Oberfranken gibt es SPD-(Ober-)BürgermeisterInnen. In Hof und Kulmbach konnte sich die Partei dabei jeweils gegen die Amtsinhaber der CSU durchsetzen. Bei der Bundestagswahl 2021 sei es zudem gelungen, die Zahl der Abgeordneten wieder auf drei zu erhöhen. Dies sei auch für die Menschen in Oberfranken wichtig. Gerade in der aktuellen Situation, welche von zahlreichen Krisen geprägt ist, seien eine gute Vertretung und die Ansprechpartner vor Ort wichtig.
Mit Blick auf die immer noch nicht überwundene Pandemie, den russischen Angriff auf die Ukraine und die sich daraus ergebenden Folgen, die hohen Energiepreise und die steigende Inflation, betonte Nürnberger, wie wichtig es sei, dass die SPD die Regierung anführe. Die SPD habe in der Regierung Entlastungen auf den Weg gebracht mit einem Gesamtvolumen von über 36 Mrd. Euro – darunter die rückwirkende Erhöhung der Pendlerpauschale, die Mobilitätsprämie, die Streichung der EEG-Umlage, eine Energiepreispauschale, Heizkostenzuschüsse u.a. für Azubis und Studierende oder höhere Freibeträge und einen höheren Arbeitnehmerpauschbetrag. Dies werde sich u.a. auf dem Gehaltszettel im Juli bemerkbar machen. Mit der höchsten Rentenerhöhung seit Jahrzehnten werden die Folgen der Inflation für die Rentner abgemildert. Der Staat könne nicht alle Härten auffangen, aber er kann dafür Sorge tragen, dass die Lasten gerechter verteilt werden. Hier habe man mit Olaf Scholz einen Kanzler an der Spitze der Regierung, der unaufgeregt Kurs hält. Nürnberger zeigte sich überzeugt, dass dieser Weg am Ende auch zum Erfolg führen werde.
(Anmerkung: Auf den Foto des geschäftsführenden Bezirksvorstandes fehlt stv. Bezirksvorsitzende MdB Anette Kramme, die sich während des Parteitages auf einer Dienstreise befunden hat.)