Bezirksparteitag 2024: SPD legt Grundstein für die Wahlzeit
Mistelbach. Die SPD Oberfranken startet geschlossen und elanvoll in die Wahlzeit 2025/ 2026. Der Vorstand für die Zeit der Bundestagswahl (September 2025) und der Kommunalwahl (März 2026) wurde nunmehr bei einer Konferenz komplett neu gewählt und verstärkt. Jonas Merzbacher (Bürgermeister, Kreisrat) aus Gundelsheim wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt und Anette Kramme MdB (Parlamentarische Staatssekretärin) ist oberfränkische Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2025.
Auf dem Bezirksparteitag haben die rund 100 Delegierten den Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher (41 Jahre) zum neuen Vorsitzenden der SPD Oberfranken gewählt. Seit über 16 Jahren ist Merzbacher Bürgermeister in Gundelsheim bei Bamberg sowie seit Jahren stellvertretender Vorsitzender im Bezirk Oberfranken und wird nun mehr Verantwortung in der Partei auf Bezirks- sowie Landesebene übernehmen. Jörg Nürnberger hatte den Bezirksverband seit 2019 geführt und ist nicht erneut angetreten, um sich mit ganzer Kraft auf sein Mandat und den Wahlkampf konzentrieren zu können.
„Wer in die SPD eintritt, tut das nicht, um sich zu profilieren, sondern damit es anderen besser geht,“ erklärt Bezirksgeschäftsführer Oliver Jauernig und betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den fünf Unterbezirken. Derzeit stellt die Oberfranken SPD jeweils zwei Mitglieder im Bezirkstag und Landtag sowie drei Mitglieder im Bundestag. Die stärkste Verankerung kann die SPD auf kommunaler Ebene nachweisen – u.a. mit Oberbürgermeister*innen in Hof, Bamberg, Coburg, Forchheim, Kulmbach und Neustadt bei Coburg. „Die SPD steht für Verlässlichkeit, Fleiß und einen sozialdemokratischen Wertekompass, “ erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag Holger Grießhammer. In Summe liegt es somit Nahe vom Motorraum der bayerischen SPD zu sprechen.
„Allein die Umfragen zeigen, dass sich unsere Partei aktuell in einer schwierigen Lage befindet. Es braucht nun die richtigen Impulse, Organisation und Begeisterung. Jonas Merzbacher hat die notwendige Energie, Erfahrung und die richtigen Themenschwerpunkte für die Aufgabe als Bezirksvorsitzender der SPD Oberfranken,“ so Anette Kramme, MdB. Jetzt gilt es auch selbstkritisch Themen aufzuarbeiten und Handlungsbedarf bei verschiedenen Punkten deutlich zu machen: Wirtschaft, Migration, Integration, Arbeitsmarkt. Jonas Merzbacher erklärte: „Ich starte mit klaren Konzepten, Elan und Freude als Bezirksvorsitzender in die Periode 2024 bis 2026 - wissentlich, dass Erfolge nur in der Gemeinschaft möglich sind. Dazu gehört, die SPD Oberfranken zukunftsfest zu machen und wieder Ansprechpartner für alle zu sein.“
Besonders im Blick hat die SPD die Wahlen - schließlich kann man ohne Mehrheiten keine Fortschritte erreichen. „Hierfür haben wir heute deutlich die Weichen gestellt. Wir müssen mit den Menschen sprechen und sichtbar werden. Leider schaffen wir das zu selten und da müssen wir vor der eigenen Haustüre kehren. Die Sozialdemokratie muss eben Brücken bauen - in einer Gesellschaft, die sich mehr und mehr polarisiert, “ führt Jonas Merzbacher aus.
Außerdem wurden die Weichen für die Bundestagswahl 2025 gestellt: Parlamentarische Staatssekretärin, MdB Anette Kramme aus Bayreuth, soll die Genossinnen und Genossen als oberfränkische Spitzenkandidatin anführen. In der Empfehlung an den Landesverband Bayern folgen ihr auf den Plätzen MdB Andreas Schwarz (Bamberg), MdB Jörg Nürnberger (Hof), Jonas Eckstein (Coburg) und Ali-Cemil Sat (Kulmbach). Die Reihung der Landesliste erfolgt im Rahmen eines Parteitages am 07. Dezember 2024 in Bamberg.
Im Rahmen der Antragsberatung beschlossen die Delegierten ein Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA). Darin werden u.a. eine gerechtere Steuerpolitik, die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs, sichere und armutsfeste Renten, sowie eine Abschaffung der Schuldenbremse gefordert und entsprechende Vorschläge erarbeitet. In weiteren Anträgen sprach sich die OberfrankenSPD für die Einführung einer Vergütung bei sozialpädagogischen Einführungsjahren, den Schutz des Streikrechts und einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte aus. Ebenfalls beschlossen wurde ein Antrag, der den Schutz der Demokratie u.a. vor der extremen Rechten zum Inhalt hat.
GESCHÄFTSFÜHRENDER VORSTAND SPD Oberfranken Vorsitzender: Jonas Merzbacher (Gundelsheim) Stell. Vorsitzende: Anette Kramme MdB (Bayreuth), Jörg Nürnberger MdB Hof, Carsten Höllein (Seßlach), Sebastian Müller (Lichtenfels) Schriftführer: Florian Hochwart (Bad Staffelstein) Finanzen: Silke WInkelmaier (Pegnitz)
Ergänzt wird der Vorstand aus 20 Beisitzer*innen und den Vertretern der Arbeitsgemeinschaften.
